Allgemeine Geschäftsbedingungen für Seminare und Beratungsdienstleistungen

Stand: Januar 2015
theorie3.De, Schwabach

  1. Gegenstand des Vertrages
  2. Rechtliche Stellung der Vertragspartner
  3. Vertragsdurchführung
  4. Qualitätsanforderung
  5. Ausfallregelung, Rücktritt
  6. Lieferungen und Leistungen
  7. Vergütung, Zahlungsbedingungen
  8. Haftung
  9. Geheimhaltung, Kundenschutz
  10. Gerichtsstand, Erfüllungsort
  11. Sonstige Bestimmungen

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte im Bereich Seminare und Beratungsleistungen der theorie3.De – Andreas Vogel mit ihrem Vertragspartner, nachstehend “Auftraggeber”.

1.2 Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Seminar-, Beratungs- und weitergehenden Dienstleistungen für den IT- und Non-IT-Bereich durch von theorie3.De – Andreas Vogel eingesetzte Consultants bei dem Auftraggeber. Zu den Seminarleistungen gehören insbesondere nicht die Vorbereitung der Seminarräume, Erstellung von Handouts, Übungen und sonstigen Leistungen, die notwendig und zweckdienlich sein können, um die Zielsetzung des Seminars zu erreichen. Diese Leistungen müssen gesondert beauftragt werden.

2. Rechtliche Stellung der Vertragspartner

2.1 theorie3.De – Andreas Vogel wird als selbstständige Unternehmerin für den Auftraggeber tätig.

2.2 theorie3.De – Andreas Vogel bedient sich zur Vertragserfüllung auch selbständiger Consultants. Diese werden ebenfalls als Unternehmer unter Verwendung einer eigenen Firma und einem werblichen Auftritt tätig.

2.3 theorie3.De – Andreas Vogel kann sich zur Vertragserfüllung auch eigener Arbeitnehmer oder Mitarbeiter bedienen.

2.4 Die Vertragspartner sind nicht ermächtigt, im Namen des jeweils anderen Vertragspartners rechtsgeschäftlich zu handeln, Erklärungen abzugeben oder anzunehmen und/oder Verpflichtungen oder Verantwortlichkeiten für den jeweils anderen Vertragspartner zu begründen.

3. Vertragsdurchführung

3.1 Der Auftraggeber stellt theorie3.De – Andreas Vogel diejenigen Daten, Informationen und Einrichtungen zur Verfügung, die zur erfolgreichen und vollständigen Erbringung der Leistung der theorie3.De – Andreas Vogel nötig sind.

3.2 theorie3.De – Andreas Vogel ist berechtigt, die Durchführung der Seminare oder sonstige Dienstleistungen abzulehnen, sofern wesentliche Gründe vorliegen. Ein wesentlicher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn nach Einschätzung des von der theorie3.De – Andreas Vogel eingesetzten Consultants die Schulungsausstattung oder andere Gegebenheiten, wie die Zusammensetzung der zu unterrichtenden Gruppe, die erfolgreiche Durchführung der Seminare gefährden.

4. Qualitätsanforderung

Die Consultants der theorie3.De – Andreas Vogel werden die Dienstleistungen in qualifizierter pädagogischer und didaktischer Weise durchführen. Soweit die Seminarleistungen im Hinblick auf Software und Hardware erbracht werden müssen, stellt die theorie3.De – Andreas Vogel sicher, dass der eingesetzte Consultant mit den letzten Programmanpassungen, Funktionserweiterungen, Effizienzverbesserung in der Hard- und Software umfassend vertraut ist.
Jegliche mündliche Zusagen im Rahmen der Schulungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Geschäftsleitung des Lieferanten. Rechtsgeschäftlich erteilte Vollmachten bleiben unberührt.

5. Ausfallregelung, Rücktritt

Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Auftrag bis 6 Wochen vor Seminarbeginn kostenfrei zurückzutreten. Erfolgt ein Rücktritt bis 8 Tage vor Seminarbeginn, hat der Auftraggeber 50% der vereinbarten Vergütung der theorie3.De – Andreas Vogel zu ersetzen. Erfolgt ein Rücktritt weniger als 8 Tage vor Seminarbeginn, hat der Auftraggeber die komplette vereinbarte Vergütung der theorie3.De – Andreas Vogel zu ersetzen.

6. Lieferungen und Leistungen

6.1 Die Preise der theorie3.De – Andreas Vogel sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch die eingesetzten Kooperationspartner der theorie3.De – Andreas Vogel. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Auftragsangebot der theorie3.De – Andreas Vogel, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung und Dienstleistung durch den Auftraggeber zustande.

6.2 Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung oder zu zumutbaren Ersatzlieferungen und Leistungen der theorie3.De – Andreas Vogel bleibt ausdrücklich vorbehalten.

6.3 Der Leistungstermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der theorie3.De – Andreas Vogel vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung durch die eingesetzten Kooperationspartner der theorie3.De – Andreas Vogel und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei theorie3.De – Andreas Vogel oder beim Kooperationspartner eintreffen, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichtausstellung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen.

7. Vergütung, Zahlungsbedingungen

7.1 Der Auftraggeber zahlt der theorie3.De – Andreas Vogel für die festgelegten Leistungen die im Einzelauftrag vereinbarte Vergütung. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland sowie Fahrtkosten, Übernachtungskosten und sonstige Spesen werden dem Auftraggeber entsprechend der jeweils gültigen Preisliste oder entsprechend dem Einzelauftrag berechnet.

7.2 theorie3.De – Andreas Vogel wird bereits vor Durchführung des Seminars dem Auftraggeber die vereinbarte Vergütung als Vorkasse in Rechnung stellen. Zahlungen sind 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht theorie3.De – Andreas Vogel ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 12 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

7.3 theorie3.De – Andreas Vogel ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Auftraggebers anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist theorie3.De – Andreas Vogel berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.

7.4 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen von theorie3.De – Andreas Vogel nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.

7.5 Soweit von den oben stehenden Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund abgewichen wird, kann theorie3.De – Andreas Vogel jederzeit wahlweise Lieferung Zug um Zug gegen Barzahlung, Vorleistung oder Sicherheitsleistung verlangen.

8. Haftung

8.1 Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. theorie3.De – Andreas Vogel haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

8.2 Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8.3 Sofern theorie3.De – Andreas Vogel fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden von theorie3.De – Andreas Vogel auf die Ersatzleistung ihrer Haftpflichtversicherung begrenzt. Die Ersatzpflicht ist in jedem Fall auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.4 Soweit eine Haftung von theorie3.De – Andreas Vogel ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Geschäftsführer, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Geheimhaltung, Kundenschutz

9.1 Der Auftraggeber wird Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen und Kenntnisse der bzw. über theorie3.De – Andreas Vogel sowie deren Partner und Kunden nur zur Erreichung der von ihm vertraglich seinen Kunden geschuldeten Leistung verwenden und gegenüber Dritten streng vertraulich behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

9.2 Der Auftraggeber hat strengstes Stillschweigen, bezogen auf alle Informationen über theorie3.De – Andreas Vogel, die nicht in den offiziellen Werbeunterlagen, Verlautbarungen oder in den Medien von theorie3.De – Andreas Vogel enthalten sind, zu bewahren.

9.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm von theorie3.De – Andreas Vogel zur Verfügung gestellten Unterlagen und Materialien sowie Datenträger ordnungsgemäß und vor dem Zugriff Dritter gesichert aufzubewahren.

9.4 Nach Durchführung der Vertragsleistungen bzw. nach Beendigung des Einzelauftrages wird der Auftraggeber sämtliche, im Rahmen und im Zusammenhang mit dem Einzelauftrag erstellten Unterlagen, übergebenen Materialien und Informationen sowie Kopien hiervon, unverzüglich und ohne Aufforderung an theorie3.De – Andreas Vogel zurückgeben. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht insoweit nicht.

9.5 Der Auftraggeber verpflichtet sich, nach Vertragsende, über einen Zeitraum von zwei Jahren, keine unmittelbaren oder mittelbaren Geschäfte mit den Consultants/Trainern zu tätigen, die zuvor im Auftrag der theorie3.De – Andreas Vogel tätig gewesen sind und die der Auftraggeber durch die theorie3.De – Andreas Vogel kennengelernt hat. Diese Kundenschutzklausel gilt auch für alle geschäftsvorbereitenden Maßnahmen.

9.6 Diese Kundenschutzklausel ergänzt zusätzliche etwaige, bereits bestehende Kundenschutzklauseln zwischen den Parteien.

9.7 Bei Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung aus Ziffer 9.5 ist für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro) an die theorie3.De – Andreas Vogel zu zahlen.

9.8 Der Auftraggeber räumt theorie3.De – Andreas Vogel das Recht ein, zum Zwecke des Kundenschutzes durch einen Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater in einem begründeten Verdacht, Bucheinsicht in seine Buchführung nehmen zu lassen.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort

10.1 Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist oder keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, wird Schwabach als Gerichtsstand vereinbart.

10.2 Erfüllungsort ist der jeweils vereinbarte Leistungsort.

11. Sonstige Bestimmungen

11.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

11.2 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.4 Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb der theorie3.De – Andreas Vogel mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Auftraggeber erteilt hiermit der theorie3.De – Andreas Vogel seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekanntgewordener und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten.

Aktualisiert am 27.07.2015

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